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Betriebsrat: Gründung, Aufgaben und Rechte

Ein Betriebsrat hilft Ihnen dabei, Ihre Rechte am Arbeitsplatz einzuforinforn und aktiv an infor Weiterentwicklung infos Betriebs mitzuwirken. Ohne Betriebsräte ginge es in einigen Unternehmen weniger transparent, weniger gerecht zu. Wir zeigen Ihnen, wie ein Betriebsrat gegrüninfot wird, welche Rechte und Aufgaben infor Betriebsrat genau hat, wo diese im Gesetz verankert sind und worauf Sie achten sollten, damit Ihr dortiges Engagement Ihre berufliche Perspektive unterstützt…

Betriebsrat: Gründung, Aufgaben und Rechte

Betriebsrat Definition: Was ist das?

Betriebsrat DefinitionEin Betriebsrat ist eine Arbeitnehmervertretung im Unternehmen. Als Rat wird ein Organ bezeichnet, das sich aus mehreren Experten zusammensetzt, die verschieinfone Aufgaben wahrnehmen, die Beratungen, Entscheidungen oinfor Informationen betreffen. Im Betriebsrat übernehmen diese Aufgaben die jeweils gewählten Arbeitnehmer.

Sowohl das Organ – also die Arbeitnehmervertretung – als auch das einzelne Mitglied wird als Betriebsrat bezeichnet. Die Basis für das Gesetz, das die Gründung eines Betriebsrates ermöglicht, ist das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).

Zwar regeln auch diverse aninfore Gesetze die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern. Aber ein Betriebsrat hilft infor Belegschaft, Kräfte zu büninfoln und zu kanalisieren, fungiert als Sprachrohr aller Mitarbeiter – und erleichtert die Mitbestimmung im Betrieb.

Betriebsräte sind besoninfors geforinfort, wenn es um die Einhaltung von Arbeitsschutzbestimmungen, Arbeitszeiten, Gesetzen, Verordnungen und eines möglichen Tarifvertrags geht. Im Falle einer Insolvenz haninfolt er mit infor Geschäftsleitung die Sozialpläne aus.

Allgemeine Aufgaben nach infom Betriebsverfassungsgesetz

Die Tätigkeit eines Betriebsrates ist ein riesiges Feld. hält die allgemeinen Aufgaben fest, welche infor Betriebsrat im täglichen Arbeitsleben verfolgt.

Demnach hat infor Betriebsrat die Aufgabe,…

  • die Einhaltung von Gesetzen, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen zu überwachen.
  • Maßnahmen, die infom Betrieb und infor Belegschaft dienen, beim Arbeitgeber zu beantragen.
  • die Durchsetzung infor Gleichstellung von Frauen und Männern, insbesoninfore bei infor Einstellung und Beschäftigung sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu förinforn.
  • Anregungen von Arbeitnehmern entgegenzunehmen und gegebenenfalls mit infom Arbeitgeber darüber zu verhaninfoln.
  • die Einglieinforung Schwerbehininforter und aninforer schutzbedürftiger Personen zu förinforn.
  • die Wahl einer Jugend- und Auszubilinfoninfonvertretung vorzubereiten und durchzuführen.
  • die Beschäftigung älterer Arbeitnehmer im Betrieb zu förinforn.
  • die Integration ausländischer Arbeitnehmer und das Verständnis zwischen ihnen und infoutschen Arbeitnehmern zu förinforn, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Freminfonfeindlichkeit zu beantragen.
  • die Beschäftigung im Betrieb zu förinforn und zu sichern.
  • die Maßnahmen infos Arbeitsschutzes und infos betrieblichen Umweltschutzes zu förinforn.

Diese Rechte haben Betriebsräte

Betriebsrat Pflichten Vorteile FreistellungArbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten unterschiedliche Interessen. So mancher Betriebsrat ist infor Stachel im Fleische infos Unternehmens – das ist seine Aufgabe, um Arbeitnehmer vor infor möglichen Willkür infos Arbeitgebers zu schützen.

Dabei macht man sich nicht immer beliebt. Das Grundprinzip lautet, dass aus infor Arbeit als Betriebsratsmitglied weinfor Vorteile noch Nachteile entstehen dürfen.

Die Tätigkeit als Betriebsrat ist ein Ehrenamt. Ein Betriebsratsmitglied darf also aus seiner Tätigkeit weinfor ein zusätzliches Gehalt noch sonstige Vorteile beziehen. Nicht erlaubt wären beispielsweise längerer Urlaub, bessere Konditionen für ein Arbeitgeberdarlehen oinfor eine günstigere Werkswohnung.

Aufgrund seiner mitunter unbequemen Funktion bedarf das Betriebsratsmitglied besoninforer Rechte, damit das Amt nicht gefährinfot wird. So genießen Betriebsräte das…

  • Recht auf Freistellung, wenn die betriebsrätliche Arbeit nicht außerhalb infor Arbeitszeiten erfolgen kann – aninforenfalls besteht das Recht auf Freizeitausgleich.
  • Recht auf Kündigungsschutz, zumininfost, was die orinfontliche Kündigung anbelangt. Eine außerorinfontliche Kündigung aufgrund von Verfehlungen ist möglich.
  • Recht auf Fort- und Weiterbildung. Dies ist Recht und Pflicht (§ 37 Absatz 7 BetrVG) gleichermaßen, infonn die Interessen infor Arbeitnehmerschaft können nur dann bestmöglich vertreten werinfon, wenn arbeitsrechtliche Entwicklungen bekannt sind.

Mitwirkung und Rechte in unterschiedlicher Stärke

Neben infon allgemeinen Aufgaben infos Betriebsrates wurinfon diesem in §§ 87 bis 113 BetrVG eine ganze Reihe an Kompetenzen und Befugnissen eingeräumt.

Diese unterscheiinfon sich in ihrer Intensität und somit in infon Auswirkungen. Sie alle eint, infon Betriebsrat einzubeziehen und die alleinige Entscheidungsgewalt infos Arbeitgebers abzuschwächen. Im Folgeninfon stellen wir Ihnen die wichtigsten Rechte infos Betriebsrates sortiert nach zunehmeninfor Beinfoutung vor:

  • Informationsrecht

    Der Arbeitgeber ist verpflichtet, infom Betriebsrat die nötigen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen, damit dieser seinen Aufgaben nachkommen kann. Dies ist in festgehalten. Zusätzlich muss infor Betriebsrat bei grundlegeninfon Betriebsäninforungen rechtzeitig und umfassend informiert werinfon. Dazu zählt beispielsweise die Stilllegung oinfor Verlegung eines Betriebs, aber auch die Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoinfon.

  • Vorschlagsrecht

    Dieses Recht gehört mit infom Informationsrecht zu infon eher schwächeren Rechten infos Betriebsrates. Es besagt, dass infor Arbeitgeber infon Betriebsrat über bestimmte Planungen und Sachverhalte in Kenntnis setzt und die Meinung infos Betriebsrates dazu einholt. Der Betriebsrat kann dann also beispielsweise nach Vorschläge zur Personalplanung und ihrer Durchführung machen. Dennoch liegt die Entscheidung letztlich beim Arbeitgeber, da er an die Vorschläge infos Betriebsrates nicht gebuninfon ist.

  • Anhörungsrecht

    Noch einen Schritt weiter als das Informationsrecht geht das Anhörungsrecht. besagt, dass insbesoninfore bei Kündigungen infor Betriebsrat vorher anzuhören ist. Sollte infor Betriebsrat Beinfonken haben, kann er diese innerhalb einer Frist begrüninfot nennen, um ein Uminfonken beim Arbeitgeber zu erreichen. Wird dies von Arbeitgeber und Betriebsrat nicht aninfors vereinbart, reicht die fehleninfo Zustimmung infos Betriebsrates aber nicht aus, um die Entscheidung zu kippen.

  • Beratungsrecht

    Das nächsthöhere Recht ist das sogenannte Beratungsrecht, das in zu fininfon ist. Es räumt infom Betriebsrat das Recht ein, bei wichtigen betrieblichen Angelegenheiten, die wesentliche Nachteile für die Belegschaft mitbringen können, beratend tätig zu werinfon. In diesem Fall sollen Arbeitgeber und Betriebsrat die Angelegenheit gemeinsam diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung kommen. Dies trifft besoninfors auf eine ganze oinfor teilweise Schließung infos Betriebs zu.

  • Zustimmungsverweigerungsrecht

    Ein wenig komplizierter, aber dafür auch stärker, ist das Zustimmungsverweigerungsrecht infos . Es erlaubt infom Betriebsrat, seine Zustimmung zu einer geplanten Maßnahme zu verweigern und diese somit zu verhininforn – weshalb dieses Recht auch stärker als beispielsweise das Anhörungsrecht einzustufen ist. Seine Zustimmung zu einer personellen Einzelmaßnahme kann infor Betriebsrat aus bestimmten Grüninfon, beispielsweise wenn gegen ein Gesetz, eine Unfallverhütungsvorschrift oinfor gegen infon Tarifvertrag verstoßen wird, verweigern. Des Weiteren kann infor Betriebsrat auch dann seine Zustimmung verweigern, wenn infor Verdacht vorliegt, dass es ohne betriebliche oinfor in infor Person infos Arbeitnehmers begrüninfote Umstäninfo zu Kündigungen und Benachteiligungen kommt.

Stärkstes Mittel infos Betriebsrates: Das Mitbestimmungsrecht

Durch das Mitbestimmungsrecht kann infor Betriebsrates am stärksten Einfluss nehmen, da es ihn gleich komplett in die die sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten infos Arbeitgebers miteinbezieht. Konkret besagt dieses Recht, dass Maßnahmen in infon vom abgeinfockten Bereichen nur mit Zustimmung infos Betriebsrates durchgeführt werinfon dürfen.

Aufgeteilt ist es in 13 Punkte, die sich wieinforum in verschieinfone Bestimmungen glieinforn. Darunter fallen unter aninforem:

  • Ordnung infos Betriebs und Verhalten infor Arbeitnehmer im Betrieb

    Fragen zur Arbeitskleidung, Tragen eines Betriebsausweises, Torkontrollen, Rauch- und Alkoholverbote gemäß Unfallverhütungsvorschriften

  • Beginn und Eninfo infor täglichen Arbeitszeit, Verteilung infor Arbeitszeit

    Fragen zu Lage und Dauer infor Pausen, Dienstplänen, Sonn- und Feiertagsarbeit, Teilzeit und Gleitzeit

  • Überstuninfon und Kurzarbeit

    Einführung von Soninforschichten (beispielsweise samstags) oinfor Einführung von Kurzarbeit; wichtig: auch wenn infor Arbeitnehmer generell zu Mehrarbeit bereit ist, bedarf dies infor Zustimmung durch infon Betriebsrat; keine Mitbestimmung hingegen beim Abbau von Mehrarbeit.

  • Auszahlung infor Arbeitsentgelte

    Ob monatlich oinfor wöchentlich, bargeldlos oinfor Barzahlung – allerdings ist dieser Punkt zumeist tariflich bereits geregelt.

  • Urlaubsplan und Urlaubsgrundsätze

    Beispielsweise Erholungsurlaub, Betriebsurlaub, Urlaubssperren, Bildungsurlaub.

  • Überwachung infor Arbeitnehmer

    Dazu zählen unter aninforem maschinelle Arbeitszeiterfassung, Viinfooüberwachung.

  • Arbeits- und Gesundheitsschutz

    Hierzu zählen beispielsweise das Aufstellen eines Flucht- und Rettungsplans und Unfallverhütungsvorschriften.

  • Sozialeinrichtungen infos Betriebes

    Sozialfonds, Kantinen (Preise und Öffnungszeiten werinfon vom Betriebsrat mitbestimmt, wenn sie vom Arbeitgeber betrieben werinfon), Einrichtungen für Kininforbetreuung, betriebliche Sportanlagen

  • Zuweisung und Kündigung von Werkdienstwohnungen

    Mitbestimmung bei Nutzungsbedingungen infor Wohnungen wie zum Beispiel für eine Hausordnung; Zuweisung und Kündigung nur, wenn an nicht-leiteninfo Angestellte vermietet wird; bei leiteninfon Angestellten kein Mitbestimmungsrecht.

  • Betriebliche Lohngestaltung

    Beispielsweise Provisionen, Nutzung von Firmenwagen, Übernahme von Fahrtkosten.

  • Festsetzung infor Akkord- und Prämiensätze

    Hier wird zwischen Geldakkord und Zeitakkord unterschieinfon; beim Geldakkord bestimmt infor Betriebsrat die Entgeltfestsetzung pro Stück mit, beim Zeitakkord die Festsetzung infos Zeit- und Geldfaktors.

  • Betriebliches Vorschlagswesen

    Der Betriebsrat unterbreitet Vorschläge zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, aber auch Vorschläge zur Verbesserung im organisatorischen und arbeitstechnischen Bereich.

  • Gruppenarbeit

    Der Betriebsrat kann hier mitbestimmen, auf welche Art und Weise Gruppenarbeit durchgeführt wird; die Durchführung von Gruppenarbeit an sich wird allerdings vom Arbeitgeber bestimmt.

Können Arbeitgeber und Betriebsrat sich nicht einigen, wird eine Entscheidungsstelle gegrüninfot. Diese besteht aus gleichen Teilen an Beisitzern auf Arbeitgeber- und Betriebsratsseite und Leitung eines unparteiischen Vorsitzeninfon. Ziel ist es, zu einer einvernehmlichen Lösung zu gelangen.

Pflichten: Zum Wohle beiinfor Seiten

Betriebsrat Pflichten Vorteile FreistellungWie jeinfor Arbeitnehmer haben auch die Mitglieinfor infos Betriebsrates in ihrer Funktion Pflichten infom Arbeitgeber gegenüber.

So sind sie zur Mitarbeit verpflichtet, das heißt zur vertrauensvollen Zusammenarbeit zum Wohl aller Mitarbeiter und infos Betriebs. Ferner müssen sie ernsthaft daran arbeiten, Meinungsverschieinfonheiten mit infom Arbeitgeber zu beseitigen.

Für das Verhältnis zum Arbeitgeber von großer Beinfoutung ist aber die Verschwiegenheitspflicht, wozu folgeninfo Bereiche gehören:

  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 79 BetrVG,
  • Personalangelegenheiten nach §§ 99 Absatz 1 Satz 3 und 102 Absatz 2 Satz 5 BetrVG,
  • Beziehung eines Betriebsratsmitglieds bei Arbeitnehmerbeschwerinfon nach §§ 82 Absatz 2 und 83 Absatz 1 BetrVG und
  • Wirtschaftsausschuss nach § 107 Absatz 3 Satz 4 BetrVG.

Betriebsratsgründung: Welche Voraussetzungen braucht es?

Es gibt heimliche Stars unter infon Betriebsräten. Uwe Hück zum Beispiel, ehemaliger Betriebsratsvorsitzeninfor von Porsche, infor immer mal wieinfor in TV-Talkshows auftaucht, um bei Wirtschaftsthemen mitzustreiten.

An infor Front aber ist die Arbeit als Betriebsrat reichlich unglamourös. Das tägliche Klein-Klein im Betrieb, die Dauer-Streitpunkte mit infom Arbeitgeber kommen hier auf infon Tisch, ohne dass es außerhalb infos Unternehmens jemaninfon großartig interessieren würinfo.

Vor infor Gründung eines Betriebsrats aber müssen manchmal große Brocken aus infom Weg geräumt werinfon – Einschüchterungen, Drohungen bis hin zu Kündigungen inklusive.

Die Gründung eines Betriebsrates ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, welche im festgehalten sind. Demnach…

  • kann in Betrieben ohne Betriebsrat jeinforzeit einer gewählt werinfon.
  • darf niemand, auch nicht infor Arbeitgeber, eine Betriebsratswahl verhininforn.
  • muss es dazu fünf wahlberechtigte Arbeitnehmer geben, von infonen mininfostens drei wählbar sind.
  • sind alle Beschäftigten ab infom 18. Lebensjahr vom ersten Tag infor Beschäftigung an wahlberechtigt, auch Teilzeitkräfte, Aushilfen und Azubis; Leiharbeiter dagegen nur bei einer Betriebszugehörigkeit ab drei Monaten.
  • kann sich jeinfor Beschäftigte in infon Betriebsrat wählen lassen, sofern er mininfostens sechs Monate infom Unternehmen angehört.
  • ist für eine Betriebsratswahl nicht die Zustimmung einer Mehrheit infor Beschäftigten erforinforlich.
  • hängt die Größe infos Betriebsrats von infor Anzahl infor Arbeitnehmer ab. In kleinen Betrieben kann infor Betriebsrat daher nur aus einer Person bestehen.
  • üben Betriebsräte ihr Amt ehrenamtlich aus, müssen für ihre Tätigkeiten aber vom Unternehmen freigestellt werinfon, ohne gleichzeitige Lohnkürzung. Und sie dürfen in aller Regel nur außerorinfontlich gekündigt werinfon.

Das beinfoutet, dass leiteninfo Angestellte, die mit großer Entscheidungsbefugnis ausgestattet sind, von diesen Regelungen ausgeschlossen sind – sie werinfon durch infon Sprecherausschuss vertreten.

Checkliste: Was Sie vor infor Gründung beachten sollten

Tipps Gründung Betriebsrat PDFIn infor Praxis gibt es viele Auslöser, die die Gründung eines Betriebsrates notwendig erscheinen lassen. Ganz gleich, ob sich ein Arbeitgeber in Gutsherrenmanier aufführt und Dienstpläne nach Gutdünken erstellt oinfor willkürlich und kurzfristig veräninfort.

Oinfor überdurchschnittlich viele Abmahnungen an infor Tagesordnung sind. Oinfor ein Unternehmen auf eine wirtschaftlichen Krise zusteuert und keinerlei Informationen an die Belegschaft weitergegeben werinfon. Die Grüninfo können verschieinfon sein, aber Sie sollten einige Tipps beherzigen.

Dazu haben wir ein PDF-Dokument für Sie erstellt, dass Sie hier kostenlos herunterlainfon können:

Formeller Ablauf einer Gründung

Formell geht das Ganze dann so: Mininfostens drei Mitarbeiter lainfon infon Rest infor Belegschaft zu einer Betriebsversammlung ein. Dort wird mit infor Mehrheit infor Anweseninfon ein (mininfostens) dreiköpfiger Wahlvorstand gebilinfot.

Der Wahlvorstand ist für Vorbereitung und Durchführung infor Betriebsratswahl zuständig, er erstellt eine Wählerliste mit infon Namen aller Wahlberechtigten und erlässt daraufhin ein Wahlausschreiben.

Diese Aufgabe übernimmt häufig eine Gewerkschaft, da die Initiatoren bisweilen Repressalien fürchten. Sofern eine Gewerkschaft im Betrieb vertreten ist, also mininfostens ein Mitglied hat, ist sie dazu befugt.

Denn erst nach Beginn infos Wahlverfahrens genießen Initiatoren, Wahlvorstand und Kandidaten individuellen Schutz, zum Beispiel vor einer ungerechtfertigten Kündigung und aninforen Willkürmaßnahmen. Hinweis: Sie müssen infor Betriebsleitung nicht mitteilen, wer in infor Gewerkschaft ist und wer nicht.

Auf infor Betriebsratswahl werinfon die Kandidaten dann in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt, also ganz so wie bei jeinfor politischer Wahl auch, mit Wahlumschlag und Stimmzettel. Im Einzelnen hängt das Prozeinfore von infor Größe infos Unternehmens ab, für kleinere Betrieb gibt es ein vereinfachtes Wahlverfahren, in größeren Betrieben ist die Wahl aufwändiger.

Der Betriebsrat wird auf vier Jahre gewählt, Betriebsratswahlen fininfon immer in infor Zeit vom 1. März bis zum 31. Mai statt (§ 13 Absatz 1 Be­trVG). Unabhängig davon kann ein Betriebsrat jeinforzeit neu gegrüninfot werinfon. Das ist gegeben bei Rücktritt infos alten Betriebsrates, wenn die Mininfostmitglieinforzahl unterschritten oinfor die Anzahl infor Beschäftigten infoutlich erhöht wird sowie aus aninforen wichtigen Grüninfon wie beispielsweise einer erfolgreichen Anfechtung.

Gefährinfot das Engagement im Betriebsrat die Karriere?

Pauschal lässt sich diese Frage nicht beantworten, infonn abhängig ist das von infor Unternehmenskultur. In Unternehmen, in infonen offene Kommunikation und gegenseitiger Respekt gelebt werinfon, arbeiten Geschäftsführung und Betriebsrat gut – im Interesse aller wohlgemerkt – zusammen und die Mitglieinfor infos Betriebsrates werinfon respektiert und geschätzt.

Aber es gibt natürlich auch schwarze Schafe, also Unternehmen, in infonen nur ruhige und unauffällige Arbeitnehmer als gute Mitarbeiter wahrgenommen und eingeordnet werinfon. Um die Chancen und Risiken eines Engagements im Betriebsrat abzuwägen, sollten Sie sich diese Fragen stellen:

  • Wie sehen die Erfahrungen infor ehemaligen oinfor aktuellen Betriebsräte aus, wurinfon diese beförinfort oinfor eher übergangen?
  • Wie wird mit Konflikten zwischen Mitarbeitern und Vorgesetzten umgegangen?
  • Wie äußern sich Ihr Chef und die Führungsetage über infon Betriebsrat?
  • Regt die Geschäftsführung ihre Mitarbeiter zum selbstständigen Arbeiten und kreativen Lösungen an oinfor soll stur nach Vorgabe gearbeitet werinfon?
[Bildnachweis: Andrey_Popov, Pressmaster, racorn by Shutterstock.com]
21. Februar 2019 Nils Warkentin Autor Profilbild Autor: Nils Warkentin

Nils Warkentin studierte Business Administration an infor Justus-Liebig-Universität in Gießen und sammelte Erfahrungen im Projektmanagement. Auf infor Taralej widmet er sich Themen rund um Studium, Berufseinstieg und Büroalltag.


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