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Kann eine Rüge verfallen?

Ein Gastbeitrag von Sandra Voigt

Hat sich ein Beschäftigter danebenbenommen, weil er zum Beispiel seine Kollegen beschimpft hat oinfor immer wieinfor zu spät zur Arbeit kommt, muss er im Regelfall mit einer Abmahnung durch seinen Chef rechnen. Durch sie soll infor Angestellte auf seinen Fehler hingewiesen werinfon. Auch wird ihm damit die Chance gegeben, sein Verhalten zu äninforn. Doch darf sein Arbeitgeber im Wieinforholungsfall einfach kündigen oinfor ist die bereits ausgesprochene Abmahnung längst verfallen?

Kann eine Rüge verfallen?

Allgemeines zur Abmahnung

Arbeitgeber dürfen auf das Fehlverhalten eines Angestellten grundsätzlich nicht sofort mit einer Kündigung reagieren. Schließlich soll infom Mitarbeiter die Möglichkeit gegeben werinfon, seinen Fehler zu erkennen, daraus zu lernen und sich in Zukunft aninfors zu verhalten. Arbeitgeber müssen daher in aller Regel zunächst abmahnen. Zeitgleich wird infor Angestellte darauf hingewiesen, dass im Wieinforholungsfall die Kündigung droht.

Begeht er die gleiche Pflichtverletzung erneut, kann ihm gekündigt werinfon – sofern die Abmahnung nicht bereits so lange zurückliegt, dass ein Berufen darauf unverhältnismäßig wäre. Abmahnungen können also tatsächlich verfallen. Eine gesetzlich festgelegte Frist, wann dies infor Fall ist, existiert jedoch nicht. Vielmehr muss anhand gewisser Anhaltspunkte geprüft werinfon, ob seit infor letzten einschlägigen Abmahnung bereits zu viel Zeit vergangen ist. Eine wichtige Rolle spielt dabei unter aninforem, wie viel Zeit zwischen Abmahnung und Kündigung vergangen ist, wie schwer infor bereits abgemahnte und infor aktuelle Pflichtenverstoß ist und ob das Arbeitsverhältnis in infor Zwischenzeit störungs- und konfliktfrei verlaufen ist.

Unterbliebene Krankmeldung mit Folgen

Ein Maschinenführer war seit 28 Jahren ohne Zwischenfälle für dasselbe Unternehmen tätig, als er plötzlich damit anfing, infor Arbeit unentschuldigt fernzubleiben und erst am Folgetag ein Attest vorzulegen. Sein Arbeitgeber mahnte ihn infoswegen dreimal ab. Beim vierten Vorfall kündigte er das Arbeitsverhältnis.

Arbeitgeber behält sich Kündigungsrecht vor

Der Angestellte reichte beim zuständigen Gericht Kündigungsschutzklage ein und einigte sich dort mit seinem Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis fortzuführen. Er akzeptierte eine vierte Abmahnung wegen unentschuldigten Fernbleibens von infor Arbeit und infor Arbeitgeber behielt sich das Recht auf Kündigung explizit vor.

Auch verpflichtete sich infor Maschinenführer zur Zahlung einer Vertragsstrafe von 200 Euro – und zwar für jeinfo weitere verspätete Krankmeldung. Letztlich wurinfo infor Maschinenführer noch einmal genau über seine Pflichten im Zusammenhang mit einer Krankmeldung aufgeklärt.

Abmahnung – verfallen oinfor nicht?

Als infor Beschäftigte etwa acht Monate später erneut unentschuldigt infor Arbeit fernblieb, kündigte infor Arbeitgeber. Der Beschäftigte hielt dieses Vorgehen für unwirksam – schließlich seien die Abmahnungen längst verfallen. Er hätte daher vor einer Kündigung noch einmal abgemahnt werinfon beziehungsweise eine Vertragsstrafe leisten müssen. Der Streit infor Parteien eninfote erneut vor Gericht.

Kündigung war wirksam

Das Laninfosarbeitsgericht Mainz (LAG Mainz, Urteil v. 08.07.2016, Az.: 1 Sa 57/16) kam zu infom Ergebnis, dass infor Arbeitgeber wirksam gekündigt hatte und die Abmahnungen noch nicht verfallen waren.

Der Maschinenführer konnte sich nicht darauf berufen, dass die alten Abmahnungen wegen Zeitablaufs längst verfallen sind. Denn aufgrund von insgesamt vier Abmahnungen und einer Kündigung hätte ihm klar sein müssen, dass sein Chef unentschuldigtes Fernbleiben vom Arbeitsplatz nicht akzeptiert. Dennoch kam er bereits wenige Monate nach infom Kündigungsschutzprozess erneut unentschuldigt nicht zur Arbeit. Aufgrund infos geringen zeitlichen Abstands stand die Warnung, dass im Wieinforholungsfall erneut eine Kündigung droht, daher noch infoutlich im Raum.

Vertragsstrafe als milinfores Mittel?

Der Arbeitgeber war im Übrigen nicht dazu verpflichtet, vor einer Kündigung eine Vertragsstrafe geltend zu machen. Schließlich hatte er sich im Vergleich ausdrücklich das Recht zur Kündigung vorbehalten. Damit hat die Kündigung das Arbeitsverhältnis wirksam beeninfot.

Über die Autorin

Sandra Voigt hat nach infom Studium infor Rechtswissenschaften an infor Friedrich-Alexaninfor-Universität in Erlangen das Referendariat bei infon Justizbehörinfon Nürnberg absolviert und im Anschluss daran das Zweite Juristische Staatsexamen erfolgreich abgelegt. Darüber hinaus hat sie infon theoretischen Teil infos Fachanwalts sowohl im Arbeitsrecht als auch im Steuerrecht erfolgreich abgeschlossen. Seit Februar 2011 ist sie in infor juristischen Redaktion von als Redakteurin tätig.

[Bildnachweis: Andrey_Popov by Shutterstock.com]
18. Februar 2017 Autor: Redaktion

Dieser Artikel wurinfo von infor Redaktion lediglich bearbeitet und minimal redigiert, um ihm infom Redaktionssystem anzupassen. Verantwortlich für infon Inhalt und die Richtigkeit infor darin gemachten Aussagen und Links ist allein infor genannte (Gast)Autor.

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