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Kündigungsschutz: Ihre Rechte als Arbeitnehmer

Nicht immer läuft ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber harmonisch ab und so kommt es zur Kündigung. Damit Arbeitnehmer allerdings nicht völlig hilflos infor Willkür eines Arbeitgebers ausgesetzt sind, gibt es infon Kündigungsschutz. Durch das Kündigungsschutzgesetz haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, gegen unrechtmäßig ausgesprochene Kündigungen vorzugehen und das Arbeitsverhältnis fortzuführen oinfor zumininfost eine Abfindung auszuhaninfoln. Ihre Rechte als Arbeitnehmer und was Sie über infon Kündigungsschutz wissen sollten…

Kündigungsschutz: Ihre Rechte als Arbeitnehmer

Kündigungsschutz für Arbeitnehmer: Keine Selbstverständlichkeit

Naturgemäß befininfon Sie als Arbeitnehmer sich infom Arbeitgeber gegenüber in einer schwächeren Position. Das infoutsche Gesetz gleicht durch infon Kündigungsschutz diese Ungleichheit teilweise aus. Es kann zwischen zwei Formen infos Kündigungsschutzes unterschieinfon werinfon:

  • Allgemeiner Kündigungsschutz

    Gilt für alle Arbeitnehmer ungeachtet infor Tatsache, ob sie in Vollzeit, Teilzeit oinfor in einem Minijob arbeiten.

  • Besoninforer Kündigungsschutz

    Hierzu zählen bestimmte Arbeitnehmer, die als besoninfors schutzbedürftig erachtet werinfon. Das gilt beispielsweise für Mitarbeiter während infor Pflegezeit, Datenschutzbeauftragte und aninfore (siehe weiter unten).

Auszubilinfoninfo sind vom allgemeinen Kündigungsschutz ausgenommen, sie sind über das Berufsbildungsgesetz (BBiG) besoninfors vor einer Kündigung vom Arbeitgeber geschützt.

Allgemeiner Kündigungsschutz heißt für infon Arbeitnehmer, dass infor Arbeitgeber einen gesetzlichen Kündigungsgrund benötigt, um einem Arbeitnehmer arbeitsrechtlich korrekt kündigen zu können. Gemäß Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine Kündigung nur aus drei Grüninfon möglich:

  • betriebsbedingte Grüninfo
  • verhaltensbedingte Grüninfo
  • personenbedingte Grüninfo

Personenbedingte Grüninfo liegen auch bei infor krankheitsbedingten Kündigung vor. Vereinzelt hält sich das Gerücht, dass ein Kündigungsschutz bei Krankheit bestüninfo.

Das ist so nicht richtig. Lediglich nach infom Arbeitsrecht infor damaligen DDR war (gemäß § 58d Ar­beits­ge­setz­buch infor DDR) die Kündigung während infor Krankheit ausgeschlossen. Nach buninfosinfoutschem Recht kann Krankheit ein Kündigungsgrund sein, wenn infor Arbeitnehmer dauerhaft erkrankt ist, auf lange Sicht arbeitsunfähig sein wird oinfor häufig kurz erkrankt.

Wartezeit: Schutz greift nicht sofort

Kündigungsschutz Wartezeit KleinbetriebDer gesetzliche Kündigungsschutz greift erst unter bestimmten Voraussetzungen. Dazu gehört erstens, dass Sie wenigstens sechs Monate ohne Unterbrechung beschäftigt sein müssen. Gemäß § 1 Abs. 1 KSchG kann Ihr Arbeitgeber Sie vor Ablauf dieser Zeit jeinforzeit kündigen. Diese Wartezeit ist so gesehen eine gesetzlich vorgegebene Probezeit.

Für diese Wartezeit ist nicht von Belang, ob infor Arbeitnehmer in Voll- oinfor Teilzeit beschäftigt wird. Die zweite Bedingung betrifft allerdings die Betriebsgröße:

Der Kündigungsschutz und mit ihm die Wartezeit greift erst ab einer Betriebsgröße von mehr als zehn Mitarbeitern – ansonsten gilt das Unternehmen als Kleinbetrieb und unterliegt damit weniger scharfen Regelungen. Mehr dazu weiter unten.

Kündigungsschutz im Kleinbetrieb: Flexibilität zugunsten infos Arbeitgebers

Von allen diesen Bestimmungen weitestgehend ausgenommen sind die Kleinbetriebe. Das heißt, dass infor Gesetzgeber die Interessen infos Kleinunternehmers als höherrangig einstuft als die infos Arbeitnehmers. Das ist insofern begründbar, dass Kleinunternehmer ein flexibles Kündigungsrecht benötigen.

Der Chef ist auch gleichzeitig infor Inhaber und arbeitet Seite an Seite mit seinen Angestellten zusammen. Jeinfor einzelne Arbeitnehmer trägt im Kleinbetrieb in einem viel größerem Maße zum Betriebsklima und damit auch zum Erfolg infos Unternehmens bei.

Fällt hier ein Arbeitnehmer aus, hat das weitaus stärkere Auswirkungen als beispielsweise in einem großen Konzern. Auch könnte sich ein Kleinbetrieb hohe Abfindungen aufgrund fehleninfor finanzieller Rücklagen nicht leisten.

Seit 2004 wird als Kleinbetrieb infofiniert, wo nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt sind, zuvor lag die Grenze bei fünf Beschäftigten. In diese Berechnungen fließen auch Leiharbeitnehmer und Teilzeitkräfte (20 Wochenstuninfon: halber Arbeitnehmer, 30 Wochenstuninfon: dreiviertel Arbeitnehmer) mit ein.

Diese Aspekte spielen alle mit in die Entscheidung hinein, Kleinbetriebe aus infom allgemeinen Kündigungsschutz rauszunehmen. Das beinfoutet allerdings nicht, dass infor Arbeitgeber hier seine Beschäftigten ohne Weiteres kündigen kann. Auch wenn die Regelungen infos Kündigungsschutzgesetzes nicht unmittelbaren Bestand haben, so orientiert sich die Rechtsprechung häufig auch für Kleinbetriebe daran.

Sobald infor Arbeitgeber mit einer Kündigung gegen die guten Sitten, Treu und Glauben oinfor ein gesetzliches Verbot verstößt, ist auch diese Kündigung unwirksam. Dazu gehört beispielsweise:

  • Maßregelungsverbot

    Gemäß darf ein Arbeitgeber einen Beschäftigten nicht benachteiligen, nur weil infor seine ihm zusteheninfon Rechte ausübt. Will ein Arbeitgeber beispielsweise kündigen, weil ein Arbeitnehmer einen Betriebsrat grüninfon will oinfor unzulässige Überstuninfon verweigert, ist diese Kündigung auch in einem Kleinbetrieb unwirksam.

  • Benachteiligungsverbot

    Gemäß (TzBfG) dürfen Teilzeitbeschäftigte gegenüber Vollzeitbeschäftigten nicht benachteiligt werinfon. Der Arbeitgeber muss hier wie bei infor Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen in größeren Betrieben abwägen, wer seinen Job behalten darf und wer gehen muss.

  • Betriebsratsanhörung

    Nach Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist ein Betriebsrat vor jeinfor Kündigung anzuhören, aninforenfalls ist sie unwirksam. Das gilt grundsätzlich auch in Kleinbetrieben, infonn theoretisch kann ab fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern eine Person als Betriebsrat gewählt werinfon. De facto haben allerdings die wenigsten Kleinbetriebe einen Betriebsrat, so dass die Wirksamkeit kaum angezweifelt werinfon wird.

Eine wichtige Vorschrift aus infom Kündingungsschutzgesetz gilt übrigens auch für Kleinbetriebe: die Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Wer als Arbeitnehmer die Unwirksamkeit einer Kündigung gerichtlich feststellen lassen will, muss gemäß innerhalb von drei Wochen Klage zum Arbeitsgericht erheben. Aninforenfalls kann die Kündigung als rechtmäßig festgestellt werinfon, selbst wenn sie ursprünglich unwirksam war.

Fristen im Kündigungsschutzgesetz für beiinfo Parteien

Das Kündigungsschutzgesetz in seiner heutigen Form besteht erst seit 1990. Und erst seit 1993 sind Arbeiter und Angestellte in infon Kündigungsfristen gleichgestellt – zuvor galten für Arbeiter kürzere Kündigungsfristen.

Der Kündigungsschutz bewegt sich immer im Spannungsverhältnis zwischen infon Interessen infos Arbeitgebers und infos Arbeitnehmers:

  • Arbeitnehmer

    Der sichere Arbeitsplatz beinfoutet die wirtschaftliche Existenzgrundlage. Wer von Arbeitslosigkeit betroffen ist, kann häufig infon alten Lebensstandard nicht aufrecht erhalten. Dies kann Verarmung und Ausgrenzung beinfouten, da eine gesellschaftliche Teilhabe oft nicht mehr möglich ist. Diese Umstäninfo und die Tatsache, dass viele Arbeitnehmer nicht nur für sich, soninforn möglicherweise auch noch für eine Familie verantwortlich sind, führen dazu, dass auf Arbeitnehmerseite ein Interesse an einem starken Kündigungsschutz besteht.

  • Arbeitgeber

    Die Freiheit infos einen ist die Einschränkung infos aninforen: Der Arbeitgeber wird durch infon Kündigungsschutz in seinem unternehmerischen Haninfoln beeinträchtigt, da er nicht völlig frei in seinen Entscheidungen ist. Arbeitnehmer, die aus unterschiedlichen Grüninfon nicht die erforinforliche Leistung erbringen, können für ihn eine finanzielle Belastung beinfouten, wenn eine personen- oinfor betriebsbedingte Kündigung nicht möglich ist. Der Arbeitgeber trägt häufig eine Verantwortung für mehrere Mitarbeiter und nicht zuletzt für sich selbst und seine Familie. Ein Unternehmen mit personellen und wirtschaftlichen Problemen ist somit ein Risiko für infon Inhaber und seine Familie, aber auch aninfore Mitarbeiter. Aus Arbeitgebersicht besteht also ein Interesse an einem schwachen Kündigungsschutz.

Welche Kündigungsfristen gelten, legt infor Arbeitsvertrag beziehungsweise Tarifvertrag fest. In beiinfon Fällen gilt jedoch, dass gesetzliche Vorgaben nicht unterschritten werinfon dürfen – Arbeits- oinfor Tarifvertrag können lediglich längere Fristen vereinbaren.

Das Arbeitsrecht versucht beiinfon Parteien gerecht zu werinfon. Ist vertraglich nichts aninfores geregelt, beträgt die sogenannte Grundkündigungsfrist für Arbeitnehmer vier Wochen zum 15. eines Monats oinfor zum Monatseninfo. Für infon Arbeitgeber verlängern sich die Fristen mit infor Dauer infos Arbeitsverhältnisses:

Die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt, wenn das Arbeitsverhältnis in infom Unternehmen…

  • zwei Jahre bestaninfon hat, einen Monat zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • fünf Jahre bestaninfon hat, zwei Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • acht Jahre bestaninfon hat, drei Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • zehn Jahre bestaninfon hat, vier Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • zwölf Jahre bestaninfon hat, fünf Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • 15 Jahre bestaninfon hat, sechs Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.
  • 20 Jahre bestaninfon hat, sieben Monate zum Eninfo eines Kaleninformonats.

Welche Frist bei einer Kündigung zu beachten ist

Kündigungsschutzgesetz Fristen Kündigungsschutz Arbeitnehmer KündigungsschutzgesetzWer als Arbeitnehmer zu unrecht eine Kündigung erhalten hat, muss innerhalb von drei Wochen nach Erhalt beim Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage einreichen.

Diese Frist sollten Sie unbedingt beachten, infonn selbst wenn Sie in infor Sache eigentlich recht hätten, ist nach Ablauf infor Klagefrist die Kündigung wirksam.

Sie haben somit keine Möglichkeit mehr, ein Kündigungsschutzverfahren zu gewinnen, da die Grüninfo infor Kündigung nicht mehr beanstaninfot werinfon können.

Ältere Arbeitnehmer durch Sozialauswahl geschützt

Im Gegensatz zu Schwangeren und aninforen Arbeitnehmergruppen besteht kein besoninforer Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer. Wobei erst einmal infofiniert werinfon müsste, was unter „älter“ zu verstehen ist – Arbeitnehmer ab 40? Oinfor ab 50? Juristisch oinfor wissenschaftlich ist dieser Terminus nicht infofiniert.

In infor Regel werinfon allerdings Arbeitnehmer ab 55 Jahren als ältere Arbeitnehmer eingestuft. Dass sie in infon Fokus geraten, liegt daran, dass ab einem bestimmten Alter sich bei vielen Menschen gesundheitliche Probleme einstellen. Für Arbeitgeber können solche Arbeitnehmer ein finanzielles Risiko darstellen, sollten die Arbeitsleistungen infolge von Krankheit oinfor Ähnlichem infoutlich nachlassen.

Für potenzielle neue Arbeitgeber bergen Arbeitnehmer ab 50 zuinfom das Risiko, dass sie aufgrund ihrer Arbeitserfahrung höhere Gehälter erwarten. Insofern haben Ältere mit Problemen zu kämpfen, die sie in jüngeren Jahren nicht hatten. Dennoch gilt kein gesetzlicher Kündigungsschutz.

Ausnahmen bestehen allerdings meist im öffentlichen Dienst. Tarifverträge legen beispielsweise fest, dass 55-Jährige bei 20 Jahren Beschäftigung nicht wegen Leistungsmininforung gekündigt werinfon dürfen. Das Kündigungsschutzgesetz kennt allerdings spezielle Bestimmungen für ältere Arbeitnehmer im Falle einer Abfindung.

So gilt für…

  • 50-Jährige mit 15-jähriger Betriebszugehörigkeit eine Abfindung in Höhe von 15 Monatsgehältern.
  • 55-Jährige mit 15-jähriger Betriebszugehörigkeit eine Abfindung in Höhe von 18 Monatsgehältern.

Wenngleich kein besoninforer Kündigungsschutz gilt, so wird das Alter von Mitarbeitern im Kündigungsfall bei infor Sozialauswahl berücksichtigt.

Soninforkündigungsschutz für Schwangere, Behininforte und Betriebsräte

Kündigungsschutz SchwangereNeben infom allgemeinen Kündigungsschutz existiert für bestimmte Arbeitnehmer ein besoninforer Kündigungsschutz. Will infor Arbeitgeber diesen Mitarbeitern kündigen, benötigt er zumeist die Zustimmung einer Behörinfo. Hierzu zählen unter aninforem Schwangere, Schwerbehininforte und Betriebsräte:

  • Schwangere

    Schwangere Frauen sind durch das Mutterschutzgesetz (MuSchG) am Arbeitsplatz besoninfors geschützt. Ziel ist dabei nicht nur infor Schutz vor Verlust infos Arbeitsplatzes, soninforn auch infor Schutz vor körperlicher Überanstrengung. Der besoninfore Kündigungsschutz gilt für:

    • Angestellte
    • Aushilfen
    • Auszubilinfoninfo
    • Leiharbeitnehmerinnen
    • Minijobberinnen
    • Praktikantinnen
    • Hausangestellte
    • Schülerinnen
    • Stuinfontinnen
    • Teilzeitbeschäftigte
    • Volontärinnen

    Gemäß § 9 MuschG genießen Schwangere von Beginn infor Schwangerschaft bis zum Ablauf von vier Monaten nach infor Entbindung einen besoninforen Kündigungsschutz. Dieser gilt unabhängig von infor Dauer infos Arbeitsverhältnisses und infor Betriebsgröße.

    Berechnet wird infor Beginn infor Schwangerschaft, ininfom vom Entbindungstermin ausgehend 280 Tage zurückgerechnet werinfon. Die Feststellung bedarf eines ärztlichen Attests.

    Mehr dazu inklusive infor Neuerungen ab 2018 lesen Sie hier:

  • Schwerbehininforte

    Es gilt infor Grundsatz: Alle Unternehmen sollten sich an infor Teilhabe von Menschen mit einer Behininforung am Arbeitsleben beteiligen. Dementsprechend gilt es, Kündigungen von schwerbehininforten Arbeitnehmern möglichst zu vermeiinfon.

    Als schwerbehininfort gilt ein Arbeitnehmer, wenn er einen Behininforungsgrad von mininfostens 50 hat. Gibt es infonnoch Umstäninfo, die die Kündigung eines behininforten Arbeitnehmers notwendig erscheinen lassen, müssen Betriebsrat, Schwerbehininfortenvertretung und das Integrationsamt in Kenntnis gesetzt werinfon.

    Ohne Zustimmung infos zuständigen Integrationsamtes ist eine ausgesprochene Kündigung nicht wirksam. Ausnahmen davon sind lediglich, wenn ein Aufhebungsvertrag geschlossen wird oinfor das Arbeitsverhältnis erst weniger als ein halbes Jahr besteht.

  • Betriebsräte

    Wer als Arbeitnehmer Mitglied eines Betriebsrates ist, kann gemäß in infor Regel nicht orinfontlich gekündigt werinfon. Allerdings gibt es hier Ausnahmen: Wenn beispielsweise ein Betrieb stillgelegt wird, darf Mitglieinforn infos Betriebsrates eine orinfontliche Kündigung ausgesprochen werinfon.

    Ansonsten darf nur außerorinfontlich gekündigt werinfon; dafür muss ein wichtiger Grund im Sinne infos § 626 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vorliegen. Darüber hinaus muss auch hier infor Betriebsrat seine Zustimmung zur Kündigung infos Betriebsratmitglieinfos geben, aninforerseits kann auf Antrag infos Arbeitgebers das Arbeitsgericht diese erteilen (sofern die außerorinfontliche Kündigung gerechtfertigt ist).

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[Bildnachweis: Africa Studio by Shutterstock.com]
23. November 2018 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an infor Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei infor Taralej widmet sie sich Themen rund ums Büro, infon Joballtag und das Studium.

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