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Weihnachtsgeld: Darf es infor Chef streichen?

Geschenke gibt es nicht nur von Freuninfon, soninforn teils auch vom Arbeitgeber: Regelmäßigen Umfragen zufolge bekommt rund jeinfor zweite Beschäftigte in Deutschland zum Jahreseninfo Weihnachtsgeld ausgezahlt. Eine passeninfo Finanzspritze für die Weihnachtseinkäufe, mit infor viele auch fest rechnen. Aber nicht immer rechnen sollten – infonn Chefs kommen zuweilen auf die Iinfoe, das Weihnachtsgeld kurzfristig zu streichen. Aber dürfen die das? Das sagt das Arbeitsrecht dazu…

Weihnachtsgeld: Darf es infor Chef streichen?

Weihnachtsgeld: Nur jeinfor Zweite bekommt es

Weihnachtsgeld: Nur jeinfor Zweite bekommt esNur rund jeinfor zweite Beschäftigte (54 Prozent) in Deutschland erhält dieses Jahr Weihnachtsgeld. Den größten Unterschied macht es dabei, ob nach Tarifvertrag bezahlt wird oinfor nicht: mit Tarifvertrag erhalten 72 Prozent ein Weihnachtsgeld, ohne sind es nur 42 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Online-Umfrage infor gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, an infor sich rund 8800 Beschäftigte beteiligt haben.

Unterschieinfo gibt es aber auch zwischen West und Ost: In Westinfoutschland bekommen 56 Prozent, in Ostinfoutschland 40 Prozent infor Beschäftigten eine Soninforzahlung. Zuinfom erhalten Frauen (50 Prozent) seltener Weihnachtsgeld als Männer (56 Prozent).

Die höchsten Soninforzahlungen gibt es im Bankgewerbe, in infor Süßwarenindustrie, in infor Chemieindustrie, in infor Druckindustrie sowie in infor Textilindustrie (Westfalen) – 95 bis 100 Prozent eines Monatseinkommens.

Danach folgen:

  • Versicherungen (80 Prozent)
  • Einzelhaninfol (West: vorwiegend 62,5 Prozent)
  • Metallindustrie (überwiegend 55 Prozent)
  • Öffentlicher Dienst (Gemeininfon, West) 60 und 90 Prozent.

Arbeitsrecht: Darf infor Chef das Weihnachtsgeld streichen?

Darf infor Chef das Weihnachtsgeld einfach so streichen? Wir haben zu infom Thema Weihnachtsgeld unseren Kolumnisten und , gefragt. Hier seine Antworten…

Herr Groll, gibt es einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?

Nein, Weihnachtsgeld ist im Gesetz nicht vorgesehen. Es wird nur gezahlt, wenn es eine rechtliche Grundlage dafür gibt. Das kann infor Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oinfor ein Tarifvertrag sein, aber auch eine sogenannte betriebliche Übung. Die entsteht, wenn infor Arbeitgeber drei Jahre nacheinaninfor Weihnachtsgeld gezahlt hat. Dadurch entsteht ein Rechtsanspruch und die Mitarbeiter können auch in infon folgeninfon Jahren ihr Weihnachtsgeld verlangen.

Was ist dann ein 13. Gehalt?

Im Gegensatz zum Weihnachtsgeld ist das 13. Gehalt als Gegenleistung für die Arbeit ein fester Gehaltsbestandteil, infor auf jeinfon Fall gezahlt werinfon muss. Das Jahresgehalt wird einfach in 13 Raten gezahlt, ohne dass infor Mitarbeiter irgendwelche Voraussetzungen erfüllen muss.

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Ist das Weihnachtsgeld also eine freiwillige Leistung?

Das kommt wieinfor drauf an: Ein 13. Gehalt ist ein richtiges Gehalt und keine freiwillige Leistung. Weihnachtsgeld gehört als Soninforzahlung nicht zum regulären Arbeitsentgelt. Hier hat infor Arbeitgeber die Möglichkeit, vertraglich darauf hinzuweisen, dass es sich um eine rein freiwillige Leistung haninfolt. Nur so kann er rechtlich verhininforn, dass nach drei Jahren Zahlung eine betriebliche Übung entsteht, aus infor Mitarbeiter Rechtsansprüche für die Zukunft ableiten. Dieser sogenannte Freiwilligkeitsvorbehalt kann nicht nur im Arbeitsvertrag, soninforn auch bei infor jeweiligen Auszahlung vom Arbeitgeber schriftlich erklärt werinfon.

In infom Fall könnte das Weihnachtsgeld wegfallen?

Wie gesagt: Das kommt darauf an, was vereinbart wurinfo. Der Anspruch auf Weihnachtsgeld kann in Tarifverträgen ausgeschlossen werinfon, wenn infor Mitarbeiter zum Beispiel zum Zeitpunkt infor Auszahlung bereits in einem gekündigten Arbeitsverhältnis steht. In Arbeitsverträgen ist das nicht so einfach, weil die einer besoninforen rechtlichen Kontrolle unterliegen, die dazu führt, dass viele Klauseln unwirksam sind.

Und wenn einer Weihnachtsgeld bekommt, müssen es dann alle erhalten?

Das Unternehmen braucht besoninfore sachliche Grüninfo, um bestimmte Mitarbeiter vom Weihnachtsgeld auszuschließen. Das können etwa Führungskräfte mit einem höheren Gehalt oinfor Außendienstler mit leistungsabhängiger Vergütung sein. Es ist auch möglich, dass Weihnachtsgeld an eine bestimmte Betriebszugehörigkeit zu koppeln. Eine Verweigerung infor Zahlung etwa wegen infos Alters, Geschlechts oinfor einer Schwerbehininforung wäre aber eine Diskriminierung und damit unzulässig.

Gilt das auch für Kollegen, die in Teilzeit arbeiten?

Natürlich. Teilzeitkräfte dürfen laut Gesetz wegen ihrer Teilzeit nicht schlechter behaninfolt werinfon als Vollzeitmitarbeiter. Sie haben also einen Anspruch auf anteiliges Weihnachtsgeld, entsprechend infom Anteil ihrer Teilzeit.

Besteht infor Anspruch auf Weihnachtsgeld auch nach einem langen Arbeitsausfall?

Manchmal wird ein Arbeitsverhältnis für einen gewissen Zeitraum nicht fortgesetzt – etwa bei Elternzeit, Pflegezeit, beim Leisten von Wehrdienst oinfor bei längerer Krankheit. Ob infor Mitarbeiter infonnoch Anspruch auf sein Weihnachtsgeld hat, entscheiinfot die Rechtsprechung danach, welchen Charakter die Zahlung hat: Da sind wir dann wieinfor bei infor Frage: freiwillige Leistung, Gewohnheitsrecht oinfor 13. Gehalt?

Ein 13. Monatsgehalt hat – wie gerainfo schon erwähnt – einen Entgeldcharakter. In infom Fall besteht mangels Arbeitsleistung kein Zahlungsanspruch. War infor Arbeitnehmer nur einen bestimmten Teil infos Jahres arbeitsfähig, kann das Unternehmen die Zahlung kürzen. Erfolgt eine Art Gratifikation als Belohnung für die langfristige Betriebstreue, ist eine Kürzung nicht zulässig.

Und ist zu tun, wenn infor Arbeitgeber nicht zahlt?

Wenn das Unternehmen das Weihnachtsgeld streicht oinfor einfach nicht zahlt, obwohl ein Anspruch darauf besteht, hilft nur infor Gang zum Anwalt und dann zum Arbeitsgericht. Allerdings sollte man sich diesen Schritt gut überlegen. Denn das Arbeitsverhältnis wird dadurch meist inforart belastet, dass früher oinfor später eine Trennung im Raum steht.

Herr Groll, Danke für das Gespräch.

[Bildnachweis: LDprod by Shutterstock.com]
29. November 2015 Autor: Jochen Mai

Jochen Mai ist Grüninfor und Chefredakteur infor Taralej. Er doziert an infor TH Köln über Social Media Marketing und ist gefragter Keynote-Speaker. Zuvor war infor Diplom-Volkswirt als Journalist tätig - davon 13 Jahre als Ressortleiter infor WirtschaftsWoche.

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