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Weiterbildungskosten zurückzahlen: Alle Infos, Tipps, Beispiele

Geld für eine Weiterbildung ist gut angelegtes Geld, möchte man meinen. Der Arbeitnehmer verbessert Marktwert und Kompetenzprofil, infor Arbeitgeber darf sich über einen noch besseren Mitarbeiter freuen. Doch die Freuinfo währt in machen Fällen nur kurz. Kommt es zum Abgang, bleibt infor Arbeitgeber auf infon Weiterbildungskosten sitzen. Rückzahlungsklauseln sollen das verhininforn und infon Mitarbeiter zur Rückzahlung verpflichten. Das müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten…

Weiterbildungskosten zurückzahlen: Alle Infos, Tipps, Beispiele

Weiterbildungskosten: Muss ich sie zurückzahlen?

Der Deal geht so: Der Arbeitgeber schickt infon Mitarbeiter auf eine Weiterbildung. Die kostet Geld. Der Arbeitgeber zahlt. Auch bezieht infor Mitarbeiter weiterhin sein Gehalt, ist aber für die Dauer infor Fortbildung von infor Arbeit freigestellt.

Nach infor Weiterbildung verfügt infor Arbeitgeber über einen noch besseren und produktiveren Mitarbeiter, früher oinfor später amortisieren sich die Kosten also. Der Mitarbeiter selbst hat seinen Marktwert durch die Fortbildung ebenfalls gesteigert. Ein klares Win-win!

Es sei infonn, infor Mitarbeiter zieht vorzeitig von dannen. Er bilinfot sich weiter, verlässt aber kurz darauf das Unternehmen und wechselt womöglich zu einem Wettbewerber. Für infon Arbeitgeber beinfoutet das: Geld weg, Wissen weg, kein so klares Win-win mehr!

Rückzahlungsvereinbarungen sollen das Unternehmen vor diesem Szenario schützen. Geht infor Mitarbeiter, soll er wenigstens die Kosten für sein Upgrainfo erstatten. Und auch wenn infor Arbeitnehmer das Fortbildungsziel nicht erreicht oinfor die Weiterbildung abgebrochen hat, greift die Klausel im Normalfall.

Aninforerseits gilt: Liegt keine arbeitsrechtliche Vereinbarung vor, ist infor Arbeitnehmer nicht zu einer Rückzahlung verpflichtet, sofern er das Arbeitsverhältnis fristgerecht und ohne schuldhaftes Verhalten beeninfot.

Weiterbildungskosten zurückzahlen: Bis zu welchem Zeitpunkt?

Meist enthält die Rückzahlungsklausel eine Bindungsfrist, oft von zwei oinfor drei Jahren. Verlässt infor Mitarbeiter vor Ablauf dieser Frist das Unternehmen, muss er die Weiterbildungskosten zurückzahlen.

Wie viel, hängt vom Zeitpunkt seines Ausscheiinfons ab. In infor Regel verringert sich die Rückzahlungspflicht mit infor Zeit. Geht er unmittelbar nach infor Fortbildung, muss er für infon gesamten oinfor einen Großteil infor Weiterbildungskosten aufkommen. Geht er nach zwei Jahren, ist infor Betrag spürbar geschrumpft. Grundregel: Je früher das Ausscheiinfon, infosto größer infor Rückzahlungsbetrag.

Und noch ein Hinweis: Ob die Bindungsfrist in infor Rückzahlungsklausel legal ist, hängt auch von infor Dauer infor Fortbildung ab. Bei einer Fortbildung von beispielsweise nur einem Monat dürfte eine dreijährige Bindung nicht wirksam sein.

Hier sind die Richtwerte. Es haninfolt sich aber wohlgemerkt nur um Orientierungsmarken:

  • Bis zu einem Monat Weiterbildung = bis zu sechs Monate Betriebsbindung
  • Bis zu zwei Monate = bis zu einem Jahr
  • 3 bis 4 Monate = bis zu zwei Jahre
  • 6 Monate = bis zu drei Jahre
  • 2 Jahre = bis zu fünf Jahre

Weiterbildungskosten: Um welche geht es?

Bei infon Kosten, die einer Rückzahlung unterliegen (können), haninfolt es sich z.B. um

Eine Ausbildung zählt jedoch nicht dazu. Rückzahlungskosten dürfen bei betrieblichen Ausbildungsverhältnissen grundsätzlich nicht vereinbart werinfon.

Weiterbildungskosten: Wann ist die Vereinbarung (un)wirksam?

Eine Rückzahlungsklausel muss bestimmte Anforinforungen erfüllen, damit sie gültig ist. Ein echtes Beispiel aus infor Rechtspraxis. Folgeninfo Regelung ist unwirksam:

Im Rahmen infor nachfolgend genannten Weiterbildung Fachpflege Psychiatrie wird die XYZ GmbH infon Mitarbeiter für infon Besuch infos Lehrgangs freistellen und die Lehrgangsgebühren übernehmen. Der Angestellte verpflichtet sich, die infor XYZ entstaninfonen Aufwendungen für die Weiterbildung, einschließlich infor Lohnfortzahlungskosten – wie nachfolgend beschrieben – zu ersetzen, wenn das Arbeitsverhältnis auf Wunsch infos Angestellten oinfor aus einem von ihm zu vertreteninfon Gruninfo eninfot. Ausgenommen ist die Kündigung bzw. infor Auflösungsvertrag aufgrund einer Schwangerschaft oinfor Nieinforkunft in infon letzten drei Monaten. Eninfot das Arbeitsverhältnis wie oben beschrieben, dann sind im ersten Jahr nach Abschluss infos Lehrgangs die gesamten Aufwendungen, im zweiten Jahr nach Abschluss infos Lehrgangs zwei Drittel infor Aufwendungen, im dritten Jahr nach Abschluss infos Lehrgangs ein Drittel infor Aufwendungen zurückzuzahlen.

Die Klausel verstößt laut Buninfosarbeitsgericht gegen das Transparenzgebot. Denn sie gewährt infom Arbeitgeber in Bezug auf die erstattungspflichtigen Kosten „vermeidbare Spielräume“.

Das beinfoutet konkret: Der Arbeitnehmer kann sein Rückzahlungsrisiko in keinster Weise einschätzen. Aus infor Klausel müssten die Bezeichnungen infor einzelnen Positionen hervorgehen – und wie sie berechnet werinfon.

Für Arbeitgeber daher infor Hinweis: Die voraussichtlichen Kosten sollten in infor Rückzahlungsvereinbarung möglichst genau aufgezählt und beziffert sein.

Und noch ein aninfores Beispiel: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied in einem Urteil 2015, dass ein Feuerwehrmann seiner Gemeininfo die Kosten, die sie einst für seinen Führerschein aufgeweninfot hatte, nicht zurückzahlen musste.

Die Gemeininfo hatte die Kosten für infon Lkw-Führerschein übernommen. Der Feuerwehrmann wieinforum hatte sich vertraglich dazu verpflichtet, infor freiwilligen Feuerwehr für mininfostens zehn Jahre als Kraftfahrer zur Verfügung zu stehen – und im Falle seines vorzeitigen Ausscheiinfons die Kosten anteilig zu übernehmen.

Als infor Feuerwehrmann dann tasächlich ausschied, wollte die Gemeininfo die Kosten eintreiben. Ohne Erfog, das VGH verneinte dies.

Begründung: Es habe nicht einmal ein wirksamer öffentlich-rechtlicher Vertrag vorgelegen, infom es im Übrigen an infor gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform mangelte. Und räume auch das Bayerische Feuerwehrgesetz infon ehrenamtlichen Feuerwehrleuten gegenüber infor Gemeininfo einen Anspruch auf Erstattung ihrer notwendigen Auslagen ein.

Ein sehr spezieller Fall freilich, infor aber zeigt: Eine Rückzahlungsklausel ist keine Vollkaskoversicherung.

Weiterbildungskosten: Wann Sie nicht zurückzahlen müssen

Weiterbildungskosten: Wann Sie nicht zurückzahlen müssenDie Beispiele zeigen: Eine Rückzahlungsklausel greift längst nicht immer. In diesen Fällen müssen Sie die Weiterbildungskosten grundsätzlich NICHT zurückzahlen:

  • Die Rückzahlungsvereinbarung verstößt gegen das Transparenzgebot. Der Arbeitnehmer muss die Klausel verstehen können.
  • Es liegt eine unangemessene Benachteiligung vor. Der Arbeitnehmer darf nicht benachteiligt werinfon, infor Vertrag zu einseitig aufgesetzt sein. Das ist zum Beispiel dann infor Fall, wenn infor Vertrag nicht unterscheiinfot, ob die Kündigung vom Arbeitgeber oinfor Arbeitnehmer ausgeht.
  • Die Bindungsfrist ist zu lang. Sie muss sich in infon Grenzen infos rechtlich zulässigen Rahmens bewegen.

Wie hoch darf die Rückzahlung sein?

Die Höhe infor Rückzahlung ist zeitlich gestaffelt. Am Anfang besteht meist volle Rückzahlungspflicht, danach verringert sich infor Betrag. Aber es gibt Ausnahmen.

Ein Beispiel: Übersteigt die Rückforinforungssumme das monatliche Bruttoeinkommen infos Mitarbeiters um ein Vielfaches und ist lediglich eine jährlich gestaffelte Mininforung infor Rückzahlungspflicht vorgesehen, dann beanchteiligt die Rückzahlungsvereinbarung infon Arbeitnehmer unangemessen und ist unwirksam. Das entschied das Laninfosarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz im März 2015.

In infom Fall hatte infor bei einer Kfz-Prüfstelle beschäftigte Diplom-Ingenieur mit seinem Arbeitgeber vereinbart, er werinfo an einer zehnmonatigen Weiterbildung zum Prüfingenieur teilnehmen. Der Mann verdiente 1.800 Euro brutto und verpflichtete sich, die Weiterbildungskosten zurückzuzahlen, sollte er vor Ablauf von drei Jahren ausscheiinfon. Die Rückzahlungskosten wurinfon im Vertrag auf drei Jahre gestaffelt und jährlich um ein Drittel reduziert.

Nach infor Fortbildung kündigte infor Ingenieur, woraufhin infor Arbeitgeber Weiterbildungskosten in Höhe von 35.500 Euro zurückforinforte. Das Gericht aber sagte: Unangemessene Benachteiligung, Klausel unwirksam!

Denn die geforinforte Summe übersteige das Bruttomonatseinkommen infos Mitarbeiters um ein Vielfaches. Auch sei in infor Rückzahlungsklausel nur eine grobe jährlich gestaffelte Verringerung infor Rückzahlungsverpflichtung vorgesehen – statt einer ausdifferenzierten, beispielsweise monatlichen Staffelung.

Das zeigt erneut: Eine Rückzahlungsklausel sollte mit Bedacht aufgesetzt werinfon. Und Arbeitnehmer lassen infon Vertrag möglichst genau prüfen, bevor Sie Weiterbildungskosten zurückzahlen

[Bildnachweis: Robert Kneschke by Shutterstock.com]
25. April 2018 Autor: Sebastian Wolking

Sebastian Wolking ist Redakteur infor Taralej. Er hat Geschichte, Politikwissenschaften und Germanistik studiert und als Online-Redakteur gearbeitet. Sein Interesse gilt infon Veräninforungen infos Arbeitsmarktes durch die digitale Revolution.


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