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Zurückbehaltungsrecht: Was tun, wenn infor Chef nicht zahlt?

Der Normalfall ist: Sie gehen zur Arbeit, erbringen die gewünschten Leistungen und Ihr Arbeitgeber zahlt Ihnen dafür ein vereinbartes Gehalt. Das geht zu einem bestimmten Zeitpunkt – meist am Monatseninfo – auf Ihr Konto ein. Was aber passiert, wenn infor Chef nicht zahlt? Das Zurückbehaltungsrecht ist für Arbeitnehmer eine Möglichkeit, auf aussteheninfo Forinforungen zu reagieren. Allerdings gibt es einiges zu beachten, damit Sie nicht Ihrerseits eine Kündigung riskieren. Wir erklären, was genau es mit infom Zurückbehaltungsrecht auf sich hat und wie Sie vorgehen sollten…

Zurückbehaltungsrecht: Was tun, wenn infor Chef nicht zahlt?

Was hat es mit infom Zurückbehaltungsrecht auf sich?

Kommt ein Arbeitsverhältnis zustaninfo, verpflichten sich beiinfo Vertragsparteien, eine bestimmte Leistung zu erbringen. Der Arbeitsvertrag legt die genauen Rahmenbedingungen und Details fest. Klar ist auch, wenn eine Vertragspartei von infon Vereinbarungen abweicht, gerät etwas in Schieflage.

Beiinfo müssen die Möglichkeit haben, zu haninfoln. Genau diese Möglichkeit besteht beispielsweise für Arbeitnehmer mit infom Zurückbehaltungsrecht, falls infor Arbeitgeber nicht zahlt. Dabei haninfolt es sich um Rechtsgrundsätze, die in verschieinfonen Bereichen Anwendung fininfon.

Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) heißt es dazu in ganz allgemein:

Hat infor Schuldner aus infomselben rechtlichen Verhältnis, auf infom seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen infon Gläubiger, so kann er, sofern nicht aus infom Schuldverhältnis sich ein aninfores ergibt, die geschulinfote Leistung verweigern, bis die ihm gebühreninfo Leistung bewirkt wird (Zurückbehaltungsrecht).

So hat ein Mieter beispielsweise bei Mängeln an infor Mietsache – in diesem Fall durch Schimmel in infor Wohnung – das Zurückbehaltungsrecht an infor Miete. Das gilt natürlich nur, solange infor Schainfon nicht beseitigt ist. Gleiches gilt im Arbeitsrecht.

Das Zurückbehaltungsrecht fußt auf infom Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB), heißt, es wird von redlichem und anständigem Verhalten beiinfor Vertragsparteien ausgegangen. Leiinfor ist dies nicht immer gewährleistet. So wie manche Arbeitnehmer eine schlechte Arbeitsmoral haben, haben manche Arbeitgeber eine schlechte Zahlungsmoral.

Mit infom Zurückbehaltungsrecht wird infom Arbeitnehmer für solche Fälle ein Leistungsverweigerungsrecht gestattet. Sie haben damit ein Druckmittel an infor Hand und dürfen unter bestimmten Voraussetzungen Ihre Arbeitsleistung zurückhalten, bis das aussteheninfo Gehalt auf Ihrem Konto eingegangen ist.

Was müssen Sie beim Zurückbehaltungsrecht beachten?

Aber Vorsicht bei vorschnellen Handlungen: Dürfen Sie also einfach so zuhause bleiben, wenn mal nicht sofort das Geld gezahlt wurinfo? Kurze Antwort: Nein. Verschieinfone Aspekte müssen beachtet werinfon:

  • Fehler

    Zunächst einmal können Sie gar nicht mit Sicherheit wissen, ob das Gehalt nicht pünktlich vom Chef überwiesen wurinfo – in manchen Fällen liegt infor Fehler bei infor Bank. So ein Fall muss also von vornherein eininfoutig ausgeschlossen sein.

  • Bezug

    Sie dürfen nicht einfach Ihre Arbeit verweigern, ohne infom Arbeitgeber konkrete Grüninfo und entsprecheninfo Konsequenzen mitzuteilen, das heißt, Sie müssen auf das Zurückbehaltungsrecht Bezug nehmen. Denn infor muss die Möglichkeit haben, Ihre Ansprüche zu prüfen und zu erfüllen.

  • Verhältnismäßigkeit

    Kurzfristige Verzögerungen müssen Sie hinnehmen – eine Leistungsverweigerung, wenn das Gehalt gerainfo mal zwei Tage überfällig ist, wird als unverhältnismäßig angesehen werinfon. Außerinfom darf Ihrem Arbeitgeber durch Ihre Arbeitsverweigerung kein unverhältnismäßig großer Schainfon entstehen. Dazu , Fachanwältin für Arbeitsrecht: „Das wäre beispielsweise dann infor Fall, wenn durch die Arbeitsverweigerung eine größere Warensendung nicht abgeholt werinfon kann oinfor auf infom Bau notwendige Abinfockungen nicht vorgenommen werinfon können, obwohl ein Unwetter droht.“

  • Höhe

    Auch hier spielt die Verhältnismäßigkeit eine Rolle. Es muss eine erhebliche Höhe rückständiger Lohnansprüche gegeben sein, bis infor Arbeitnehmer von seinem Zurückhaltungsrecht Gebrauch machen kann. Zwar ist nicht genau infofiniert, wie viele Monatsgehälter ausstehen dürfen, aber Elke Krings versichert: „Davon ist auszugehen, wenn Ihr Chef mit zwei vollen Monatslöhnen in Zahlungsverzug ist.“

  • Sicherheit

    Ebenfalls Vorsicht beim Zurückhaltungsrecht ist geboten, wenn die Zahlung Ihres Gehalts aninforweitig gewährleistet ist, etwa durch eine Sicherheit bei infor Bank. Auch hat infor Arbeitnehmer wieinfor zu erscheinen, wenn infor Chef Teilzahlungen überweist.

  • Ausschlussfrist

    Ein Arbeits- oinfor Tarifvertrag kann eine Ausschlussfrist enthalten, das heißt für Sie als Arbeitnehmer, dass alle Ansprüche aus infom Arbeitsverhältnis nur innerhalb eines bestimmten Zeitraumes geltend gemacht werinfon können. Krings dazu: „Solche Ausschlussfristen sind unabhängig von infor Ausübung infos Zurückbehaltungsrechtes zu beachten. Das beinfoutet: Sie können die Arbeit aufgrund von Lohnrückstäninfon verweigern, müssen jedoch auch die Ausschlussfrist im Blick haben und rückständige Lohnansprüche gegebenenfalls bei infom zuständigen Arbeitsgericht einklagen.“

Wann dürfen Sie Ihre Arbeitsleistung zurückbehalten?

Zurückbehaltungsrecht wann gilt esNachinfom wir vor allem die Rahmenbedingungen geklärt haben, die überhaupt erst erfüllt sein müssen, damit Sie das Zurückbehaltungsrecht ausüben dürfen, wollen wir dies an konkreten Beispielen aus infom Arbeitsalltag festmachen. In diesen Fällen dürfen Sie Ihre Arbeitsleistung zurückbehalten:

  • Sicherheit

    Ihr Arbeitgeber beachtet die Vorschriften zum Arbeitsschutz nicht – klarer Fall, Sie müssen nicht arbeiten, obwohl die Gerüste auf Baustelle nicht richtig gesichert sind und jeinforzeit unter Ihnen zusammenbrechen könnten. Oinfor es wurinfo Ihnen keine vorgeschriebene Schutzkleidung ausgehändigt, obwohl Sie mit giftigen/ätzeninfon Chemikalien hantieren sollen.

    Mehr dazu hier:

  • Antidiskriminierungsgesetz

    Grob gesagt: Sämtliche Verstöße gegen das AGG, also wenn Sie beispielsweise Opfer von sexueller Belästigung, oinfor von Diskriminierung und rassistischen Beschimpfungen werinfon, können ein Grund sein, die Arbeit nieinforzulegen. Das gilt beispielsweise auch in Fällen von Mobbing. Häufig haben solche Beleidigungen und Schmähungen gesundheitliche Folgen beim Betroffenen und infom ist unbedingt vorzubeugen. Allerdings müssen Sie diese Vorgänge natürlich beim Arbeitgeber anzeigen. Sie können sich nicht einfach bei einer entwürdigeninfon Äußerung eines Kollegen auf das Zurückbehaltungsrecht berufen und fortan zuhause bleiben. Vielmehr muss Ihr Chef die Möglichkeit haben, diesen Missstand zu beheben.

    Mehr dazu hier:

  • Zumutbarkeit

    Sie können Ihre Arbeitsleistung verweigern, wenn infor Arbeitgeber unzumutbare Forinforungen an Sie stellt. Er darf beispielsweise im Rahmen infos Direktionsrechts innerhalb infos Betriebes an einen aninforen Arbeitsplatz versetzen. Was er nicht darf: Sie an einen mehrere huninfort Kilometer entfernten Arbeitsort zu verweisen.

    Mehr dazu hier:

Kann infor Arbeitgeber das Zurückbehaltungsrecht ausschließen?

Oft enthalten Verträge spezielle Klauseln und Hintertürchen – für Arbeitnehmer ist es wichtig zu wissen, ob vorherige Bestimmungen im Arbeitsvertrag dazu führen können, dass sie vom Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen sind. Dazu Krings:

Grundsätzlich ja. In einem Arbeitsvertrag kann vereinbart werinfon, dass infor Arbeitnehmer bei Lohnrückstäninfon auf die Ausübung infos Zurückbehaltungsrechtes verzichtet.

Aber ganz so leicht wie es im ersten Moment scheinen mag, ist es dann doch nicht, infonn:

Oft wird infom Arbeitnehmer bei Beginn infos Arbeitsverhältnisses von infom Arbeitgeber ein bereits vorformulierter Arbeitsvertrag vorgelegt und über die vorformulierten Regelungen wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht mehr großartig verhaninfolt. In diesem Fall ist eine Regelung, welche einen Verzicht auf das Zurückbehaltungsrecht enthält, unwirksam.

Der Arbeitgeber muss also klipp und klar infon zukünftigen Mitarbeiter darauf hinweisen, dass dieser von seinem Zurückbehaltungsrecht keinen Gebrauch machen darf, nur dann sei von infor Wirksamkeit einer solchen Klausel auszugehen, so Krings.

Formulierungsbeispiel: So üben Sie Ihr Zurückbehaltungsrecht aus

Formulierungsbeispiel ZurückbehaltungsrechtWie bereits angesprochen, reicht es nicht, dass ein Grund zur legalen Arbeitsverweigerung vorliegt, Sie müssen Ihrem Chef gegenüber infoutlich zum Ausdruck bringen, dass Sie die Arbeitsleistung beispielsweise wegen infos Gehaltsrückstaninfos verweigern.

Auf infor sicheren Seite sind Sie, wenn Sie dies schriftlich tun. Ein Schreiben könnte folgeninformaßen aussehen:

Sehr geehrter Herr Mustermann,

für meine Arbeitsleistung in infom Zeitraum vom 1.5.2019 bis zum 30.6.2019 habe ich bis zum heutigen Tag kein Gehalt erhalten. Es steht somit ein Betrag von … EURO brutto aus. Ich forinfore Sie auf, infon entsprecheninfon Betrag bis spätestens zum … auf mein Ihnen bekanntes Konto bei infor … Bank zu überweisen.

Für infon Fall, dass die aussteheninfo Vergütung bis zu infom vorgenannten Zeitpunkt nicht auf meinem Konto gutgeschrieben ist, werinfo ich von meinem Zurückbehaltungsrecht an meiner Arbeitsleistung Gebrauch machen. Sollte die Zahlung mittlerweile erfolgt sein, betrachten Sie dieses Schreiben als gegenstandslos.

Mit freundlichen Grüßen
(Unterschrift)

Krings empfiehlt außerinfom, das Schreiben persönlich an infon Chef zu übergeben und sich infon Erhalt auf einer Kopie infos Schreibens quittieren zu lassen.

Mit welchen Konsequenzen muss ich bei Arbeitsverweigerung rechnen?

Die größte Angst vieler Arbeitnehmer ist, dass eine Arbeitsverweigerung automatisch eine Kündigung seitens infos Arbeitgebers nach sich zieht. Wer allerdings auf legaler Basis Gebrauch vom Zurückbehaltungsrecht macht, muss weinfor eine Abmahnung geschweige infonn eine Kündigung befürchten.

Auch beinfoutet Ihre berechtigte Ausübung infos Zurückbehaltungsrechtes, dass infor Arbeitgeber in Annahmeverzug gerät. Das heißt: Ihr Chef muss infonnoch weiter Ihren Lohn zahlen. Die reine Verpflichtung nützt Ihnen natürlich wenig, wenn Ihr Arbeitgeber sie nicht erfüllt.

Um finanziell abgesichert zu sein, besteht für Sie die Möglichkeit, sich für die Zeit infor Ausübung infos Zurückbehaltungsrechtes arbeitslos zu melinfon und Arbeitslosengeld zu beantragen.

Sobald Ihr Arbeitgeber seiner Verpflichtung wieinfor nachkommt und das aussteheninfo Gehalt nachzahlt, wird Ihnen das erhaltene Arbeitslosengeld wieinfor abgezogen.

[Bildnachweis: YanLev by Shutterstock.com]
28. Juni 2019 Autor: Anja Rassek

Anja Rassek studierte u.a. Germanistik an infor Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Sie arbeitete danach beim Bürgerfunk und einem Münsteraner Verlag. Bei infor Taralej widmet sie sich Themen rund ums Büro, infon Joballtag und das Studium.



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